Nutzungsbedingungen Portale vhs-lernportal.de und vhs.cloud

(Stand: Oktober 2017)

Präambel

Die Portale „vhs-lernportal.de“ und „vhs.cloud“ (künftig: „Portale“) werden vom Verein Deutscher Volkshochschul-Verband e.V., Obere Wilhelmstr. 32, 53225 Bonn (künftig: „DVV“), betrieben. Sie dienen als interaktive Arbeitsplattformen hauptsächlich, aber nicht ausschließlich, der Fort- und Weiterbildung erwachsener Nutzer mit dem Ziel, die individuelle Förderung zu unterstützen und eine Qualifizierung zu ermöglichen. Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung sämtlicher auf den Portalen derzeit und künftig angebotenen Dienste und Funktionen unter Verwendung einer einheitlichen Zugangsberechtigung (Account).

1. Überlassung und Nutzungsumfang

1.1 Nutzungsberechtigter Personenkreis

(1) Nutzungsberechtigt sind alle volljährigen Personen sowie Jugendliche mit Zustimmung der Sorgeberechtigten. Zu den nutzungsberechtigten Personen (künftig: „Nutzer“) zählen Teilnehmer mit und ohne Kurs-Kontext (künftig: „lernende Nutzer“) und pädagogische Fachkräfte (künftig: „Tutoren“)

  • in Weiterbildungseinrichtungen, sofern diese als gemeinnützig anerkannt oder öffentlich gefördert sind;
  • in Einrichtungen bundesdeutscher Bildungsträger, soweit diese als gemeinnützig anerkannt oder im Bereich der beruflichen Integrationsförderung öffentlich tätig sind (d.h. durch Bund, Land, Kommune oder EU);
  • an bundesdeutschen allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen;
  • in bundesdeutschen Ausbildungsbetrieben bzw. Betrieben
  • sowie hauptamtliche Mitarbeiter von Volkshochschulen.

(2) Über die Aufnahme von sonstigen Organisationen oder Bildungseinrichtungen entscheidet der DVV im jeweiligen Einzelfall.

1.2 Anmeldung des Nutzers und Genehmigung zur Datenverarbeitung

(1) Die Nutzung der Portale sowie aller von dort angebotenen Dienste setzt eine einmalige, ordnungsgemäße Registrierung unter Angabe der richtigen und vollständigen persönlichen Daten des Nutzers voraus, insbesondere zu seinem Status als lernender Nutzer oder Tutor sowie zu Qualifikationen. Im Falle einer Änderung von Daten ist der Nutzer verpflichtet, diese Änderung unverzüglich per E-Mail an die E-Mail-Adresse support@vhs-lernportal.de anzuzeigen. Der DVV ist jederzeit berechtigt, einen Nachweis über die Richtigkeit und Aktualität der persönlichen Daten des Nutzers zu verlangen.

(2) Sämtliche vom Nutzer angegebenen personenbezogenen Daten gehören diesem allein. Wir benötigen Ihre Genehmigung, um beispielsweise Ihre Dateien zu hosten, zu sichern und auf Ihre Aufforderung hin freizugeben. Unsere Dienste bieten Ihnen auch Funktionen wie Miniaturbilder von Fotos, Voransicht von Dokumenten, Kommentieren, leichtes Sortieren, Bearbeiten, Freigeben und Suchen. Damit diese und andere Funktionen ausgeführt werden können, müssen unsere Systeme eventuell auf Ihre Dateien zugreifen und sie speichern und scannen. Sie erteilen uns die Genehmigung, diese Aktionen auszuführen.

(3) Der Nutzungsvertrag kommt erst zustande, wenn der DVV im Anschluss an die Registrierung die Nutzungsbefugnis als lernender Nutzer bzw. Tutor bestätigt. Diese Bestätigung erfolgt nach Wahl des DVV entweder per E-Mail oder durch ausdrückliche Akzeptanz beim ersten LogIn des Nutzers oder durch Faxbestätigung. Der DVV ist berechtigt, den angelegten Account zu löschen, wenn innerhalb von zwei Monaten nach Bereitstellung des Passwortes kein Login erfolgt.

(4) Zu Beginn seiner ersten Online-Sitzung wird dem lernenden Nutzer ein Online-Tutor des DVV zugewiesen, der unter anderem Fragen zur Nutzung des Portals beantwortet. Für den Fall, dass der lernende Nutzer das Portal im Rahmen eines Kurses nutzen möchte, ist der Kursleiter auf Wunsch für die Dauer des Kurses zugleich der Online-Tutor. Nach Beendigung des Kurses, gleich aus welchen Gründen, wird dem Nutzer ein neuer Online-Tutor zugewiesen.

(5) Mit seiner Anmeldung erhält der Tutor automatisch den Statuts „Tutor“ auf der Plattform und ist berechtigt, Kurse mit lernenden Nutzern anzulegen.

1.3. Nutzungsumfang

(1) Ein Anspruch des Nutzers auf die Bereitstellung eines bestimmten Dienstes oder Leistungsinhalts bzw. auf die Teilnahme an einem solchen Dienst oder Leistungsinhalt besteht nicht.

(2) Der DVV ist jederzeit berechtigt, die Leistungen auf den Portalen ohne Angabe von Gründen ganz oder teilweise einzustellen, zu erweitern oder zu ändern. Ein bestimmter Lernerfolg wird nicht garantiert. Durch die Nutzung der Dienste des DVV erwerben Sie keinerlei gewerbliche Schutzrechte an den Inhalten, auf die Sie zugreifen. Eine Nutzung der Dienste sowie der downloadfähigen Inhalte ist in Ermangelung einer weitergehenden Erlaubnis nur in dem vom DVV genannten Umfang gestattet (Ziff. 2.1. Abs. (3)). Rechtliche Hinweise, die in oder im Zusammenhang mit den Diensten oder downloadfähigen Inhalten angezeigt werden, dürfen nicht entfernt, unkenntlich gemacht oder verändert werden.

2. Verhaltenspflichten, Haftung und Kündigung

2.1. Verhaltenspflichten

(1) Sämtliche Nutzer sind verpflichtet, ihr Passwort geheim zu halten; sie dürfen dieses insbesondere nicht an Dritte weitergeben. Im Falle einer widerrechtlichen Nutzung durch Dritte ist das Passwort unverzüglich zu ändern: Zugleich ist der Missbrauch unverzüglich per E-Mail unter support@vhs-lernportal.de anzuzeigen. Der DVV ist berechtigt, den Account des Nutzers zu sperren, wenn der begründete Verdacht besteht, dass das Passwort durch unberechtigte Dritte genutzt wird.

(2) Falls Nutzer die Befugnis haben, Inhalte, insbesondere Texte, Grafiken und Lichtbilder, auf den Portalen einzustellen, dürfen diese Inhalte keinen strafbaren oder sonst rechtswidrigen sowie kommerziellen Inhalt haben oder Angriffe gegen Dritte enthalten. Fremde Texte dürfen nicht ohne Erlaubnis des Rechteinhabers verwendet werden. An Lichtbildern und an sonstigen Abbildungen, die nicht vom Berechtigten selbst stammen, stehen in der Regel dem Fotografen Urheberrechte zu. Solche Werke dürfen nicht ohne Erlaubnis des Fotografen benutzt werden. Darüber hinaus steht Personen, die auf solchen Werken abgebildet sind, in der Regel ein Recht am eigenen Bild zu; vor einer Bildveröffentlichung ist daher ihre Einwilligung mit der Veröffentlichung einzuholen.

(3) Tutoren und hauptamtliche VHS-Mitarbeiter sind nicht berechtigt, in den Portalen personenbezogene Daten oder Ablichtungen von lernenden Nutzern ohne deren Einwilligung öffentlich zugänglich zu machen bzw. gegen deren Willen weiter öffentlich zugänglich zu halten.

2.2. Nutzungseinräumung und Haftung

(1) Der Nutzer steht dafür ein, dass er alle Nutzungsrechte an den von ihm übermittelten Inhalten hat, und dass Rechte Dritter, insbesondere Urheber- und Persönlichkeitsrechte, nicht verletzt werden.

(2) Stellt der Nutzer schuldhaft rechtsverletzende Inhalte ein, ist er verpflichtet, den DVV von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die gegenüber dem DVV im Zusammenhang mit derartigen Verstößen geltend gemacht werden, auf eigene Kosten freizustellen. Er ist weiter verpflichtet, den DVV nach Kräften bei der Anspruchsabwehr zu unterstützen.

(3) Schadenersatzansprüche der Vertragspartner gegen den DVV sind ausgeschlossen, außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Dieser Ausschluss gilt ferner dann nicht, wenn der DVV schuldhaft Rechte des Nutzers verletzt, die diesem nach Inhalt und Zweck des Vertrags gerade zu gewähren sind oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Nutzungsvertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut (Kardinalpflichten), ferner nicht bei einer schuldhaften Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. In jedem Fall ist der Schaden auf den vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden begrenzt.

(4) Mit der Beendigung des hauptamtlichen Beschäftigungsverhältnisses zu einer VHS endet automatisch auch das Nutzungsverhältnis zum DVV, ohne dass es einer gesonderten Kündigung bedarf.

3. Kündigung und Beendigung der Nutzung

(1) Der DVV und die Tutoren sind wechselseitig berechtigt, den Nutzungsvertrag mit einer Frist von 14 Tagen schriftlich oder in Textform zu kündigen, aufseiten des lehrenden Nutzers bevorzugt durch Übersendung einer E-Mail an support@vhs-lernportal.de. Für den Fall einer Kündigung ist der Tutor verpflichtet, sämtliche von ihm betreuten lernenden Nutzer unverzüglich über die Kündigung und den Beendigungszeitpunkt sowie über die beabsichtigte Löschung von Inhalten zu unterrichten.

(2) Der lernende Nutzer ist berechtigt, das Nutzungsverhältnis jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu beenden und die Nutzung einzustellen. Aus organisatorischen Gründen soll der DVV hierüber unter der E-Mail-Adresse support@vhs-lernportal.de vorab informiert werden.

Eine Kündigung des mit dem lernenden Nutzer bestehenden Nutzungsverhältnisses durch den DVV ist nicht vorgesehen.

(3) Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund aus § 314 BGB bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere in folgenden Fällen vor:

  • Gemeinschaftswidriges Verhalten trotz vorangehender Abmahnung und Androhung der Kündigung durch den DVV oder den Tutor, insbesondere bei Störung des Informations- bzw. Lernbetriebs;
  • Ehrverletzungen und Diskriminierungen aller Art gegenüber anderen Nutzern wegen persönlicher Eigenschaften (Alter, Geschlecht, Hautfarbe, Volks- oder Religionszugehörigkeit etc.);
  • Missbrauch der Lernangebote für parteipolitische oder weltanschauliche Zwecke oder für Agitationen aller Art;
  • Wegfall der Anmeldevoraussetzungen.

Bei derartigen Verstößen ist der DVV außerdem berechtigt, den Zugang des verantwortlichen Nutzers zu deaktivieren sowie Inhalte auf Servern zu sperren und ganz oder teilweise zu löschen.

(4) Nutzer, denen der DVV nach Maßgabe von Abs. (3) gekündigt hat, dürfen sich nicht erneut als Nutzer anmelden.

4. Schlussbestimmungen

(1) Für die Rechtsbeziehungen aus diesem Nutzungsverhältnis gilt deutsches Recht.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

 
 
 
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    Die iOS App zu vhs.cloud ist im App Store verfügbar. Die App für Android folgt bis Anfang 2018.
 
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